24.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Dialogtour mit Andreas Stoch

• Donnerstag, 5. März,19.00 Uhr,
  Karl-Benz-Saal, Karlsruhe
• Montag, 30. März, 19.00 Uhr,
  Franzisakaner Museum, Villingen-Schwenningen
• Donnerstag, 23. April, 19.00 Uhr,
  Geschwister-Scholl-Schule, Tübingen
• Montag, 27. April, 19.00 Uhr,
  Prediger, Schwäbisch Gmünd

Anmeldung

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23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Vereint gegen rechten Terror

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

06.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: „Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.

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04.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Scharfe Kritik an Personalpolitik von Eisenmann

Generalsekretär Binder: „Das Kultusministerium ist nicht dazu da, den CDU-Wahlkampf zu führen“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als „schamlose Parteipolitik“ von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.

„Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf“, betonte Binder.

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31.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

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23.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

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20.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

[13.01.2020]

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein.

[07.01.2020]

SPD Gengenbach feierte 120. Geburtstag.

[13.12.2019]

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg.

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Stoch: Wahlen zum Parteivorstand sind „großer Erfolg“.

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Stoch zum Mitgliedervotum: „Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung“.

[19.11.2019]

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Gemeinsamer Aktionstag im ganzen Land.

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Grundrente: Mehr als 150 000 Menschen im Land profitieren.

[01.11.2019]

„Wir werden ihn nie vergessen“.

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Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“.

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Stoch: Mitgliedervotum ist „erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“.

[22.10.2019]

Kondolenzbuch für Erhard Eppler.

[19.10.2019]

SPD in Trauer um Erhard Eppler.

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